Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Hosch AG, Wil
Handelsregister Nummer (CHE-105.813.117)
Verkaufs- & Lieferbedingungen - Ausgabe 01.2023
Gültig ab dem 1. Januar 2023
1. ALLGEMEINE VERBINDLICHKEIT
Mit der Bestellung verpflichten sich Besteller und die Hosch AG zur Einhaltung der nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Hosch AG vor der Vornahme der Lieferung. Die in den Verkaufs- und Lieferbedingungen festgesetzten gegenseitigen Verpflichtungen beginnen mit dem Datum der Auftragserteilung des Bestellers; vorbehalten bleiben die besonderen Bestimmungen über die Lieferfristen (Art. 7). Mündliche und telefonische Abmachungen bedürfen, um verbindlich zu sein, einer schriftlichen Bestätigung durch die Hosch AG.
2. ANGEBOT UND AUFTRAGSERTEILUNG
Die Angebote, Masse und Abbildungen sind stets freibleibend und unverbindlich. Mündliche oder telefonische Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Hosch AG schriftlich bestätigt werden. Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich.
3. AUSSCHLUSS DER HAFTUNG UND PATENTE
Aufträge für die Anfertigung von Spezialartikeln nach Zeichnungen, Skizzen, bestehenden Mustern oder Angaben des Bestellers werden in patent-, muster-, marken- und allfälliger weiterer schutzrechtlicher Beziehung auf alleinige Gefahr des Bestellers angenommen und ausgeführt. Wenn durch die Anfertigung, Ausführung und Lieferung solcher Bestellungen Eingriffe in fremde Patent-, Muster-, Marken- oder sonstige Schutzrechte (zB. Urheberrechte, Eigentumsrechte) erfolgen, trägt der Besteller jeden der Hosch AG dadurch entstehenden direkten oder indirekten Schaden, einschliesslich Folgeschäden und Gewinnentgang.
4. PREISE
Die Preise für Waren und Dienstleistungen verstehen sich in Schweizer Franken, exkl. MwSt., exkl. Verpackung, Lieferung ab Werk, und sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, stets freibleibend.
Onlineshop-Bestellungen (www.hoqua.ch/www.hosch.ch) sind innerhalb der Schweiz inkl. MwST und Verpackung und ab einem Bestellwert von CHF 100 kostenfrei.
Für das Ausland werden jeweils spezielle Vereinbarungen getroffen. Im Preis nicht inbegriffen ist die Versicherung.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die Zahlungsbedingungen lauten 10 Tage netto. Unberechtigte Abzüge zulasten der Hosch AG werden nachbelastet.
6. VERSAND
Die Waren werden nach branchenüblicher Usanz sorgfältig verpackt und reisen auf Gefahr des Empfängers/Bestellers.
7, LIEFERFRISTEN
Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Jede Verantwortung für etwaige Folgen aus der Nichteinhaltung der Lieferfristen wird abgelehnt. Auf keinen Fall kann der Besteller aus der Nichteinhaltung der Lieferfrist einen Anspruch auf Schadenersatz oder Übernahme von Kosten/Vergütung irgendwelcher Art ableiten. Überschreitungen der Lieferfristen berechtigen nicht zur Annullierung der Bestellung.
8. PRÜFUNGSPFLICHTEN DES BESTELLERS UND MÄNGELRÜGE (BEANSTANDUNGEN UND REKLAMATIONEN)
Der Besteller hat die gelieferten Produkte/Waren unverzüglich auf Übereinstimmung mit der Auftragserteilung/schriftlichen Auftragsbestätigung der Hosch AG zu prüfen. Mängel, Beanstandungen und Reklamationen sind der Hosch AG schriftlich unter genauer Angabe von Art und Umfang des Mangels (z. B. Gewicht, Stückzahl oder Beschaffenheit) sowie innert der Frist von acht (8) Tagen nach Eingang der Produkte/Waren beim Besteller/Empfänger zu melden; ansonsten die gelieferten Produkte/Waren als genehmigt gelten.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE
Unter Vorbehalt von Ziffer 8 (Prüfungspflichten des Bestellers und Mängelrüge (Beanstandungen und Reklamationen)) garantiert die Hosch AG die Funktion der gelieferten Produkte, sofern die Montage nach allgemeinen Regeln der Technik in Übereinstimmung mit den dazugehörenden, zum Einbauzeitpunkt gültigen Montage- und Wartungsanleitungen und dem Zweck der Produkte entsprechend erfolgt ist. Eine solche Beurteilung liegt im ausschliesslichen Ermessen der Hosch AG. Die in den Spezifikationen, Prospekten und im Online-Shop der Hosch AG angegebenen Formen und Baumasse können jederzeit geändert werden. Bei schriftlich nachgewiesenen Material- oder Arbeitsfehlern behält sich die Hosch AG die Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor.
Der Besteller hat kein Wandelungs- oder Minderungsrecht. Auch darüber hinausgehende Ansprüche oder Verbindlichkeiten, wie Rückerstattung von Zahlungen, Schadenersatz irgendwelcher Art oder Wiedererstattung der durch Auswechslung mangelhafter Stücke entstandenen Kosten sowie Mangelfolgeschäden, sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Die Gewährleistung/Garantie für verdeckte Mängel erlischt zwei Jahre nach Fakturadatum. Die Gewährleistungsansprüche des Obligationenrechts (Rechts- und Sachgewährleistung) werden soweit gesetzlich zulässig wegbedungen und durch die vorstehende Gewährleistungs- und Garantiebestimmung ersetzt. Bei Verträgen mit Konsumenten, dh. privaten Personen, die die Produkte für den persönlichen oder familiären Gebrauch verwenden, gilt eine Verjährungsfrist für Gewährleistungs-/Garantieansprüche von zwei Jahren ab Ablieferung der Produkte an den Konsumenten.
10. AUSSCHLUSS DER HAFTUNG
Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die Hosch AG die Haftung für sämtliche direkte und indirekte Schäden, einschliesslich Folgeschäden, entgangener Gewinn, Ansprüche Dritter, Mangelfolgeschäden (wie insbesondere Schäden aus Betriebs- und Produktionsausfall), welche dem Besteller, Empfänger oder Dritten im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, Ersatzlieferung und/oder anderweitig im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag entstehen, ausdrücklich und vollumfänglich aus. Die Haftung für Mängel, die durch Hilfspersonen (z. B. Subunternehmer) oder durch Nebenunternehmer verursacht werden, ist ebenfalls soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Für Schäden, die infolge unsachgemässer Behandlung, zu grosser Inanspruchnahme oder natürlicher Abnützung entstanden sind, kommt die Hosch AG nicht auf.
Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die Hosch AG die Haftung für direkte oder indirekte Schäden sowie Folgeschäden ausdrücklich und vollumfänglich aus, welche dem Besteller/Empfänger oder Dritten insbesondere infolge von Cyberangriffen, Hackerangriffen, Strom- oder Energieausfällen, Viren, Spam-Mails, Übermittlungsfehlern, technischen Fehlleistungen oder Unterbrechungen, Missbrauch/Störungen des Internets, unserer Webseite, der auf unserer Webseite verlinkten Webseiten, des Netzwerkes, der IT-Infrastruktur oder Telekommunikationsnetze sowie von Datenmissbrauch durch Dritte oder Datenverlust entstehen.
11. RÜCKSENDUNGEN/RETOUREN
Rücksendungen, die nicht auf falscher Lieferung der Hosch AG beruhen, bedürfen einer vorrangig erfolgten Verständigung mit letzterer und unterliegen einem Umtriebsabzug von mindestens 20 %. Bei Abholung werden die Transportkosten verrechnet. Nicht gutschriftsberechtigt sind Retouren mit einem Fakturawert unter CHF 50.– (exkl. MwSt.), kundenspezifisch angefertigte Artikel, bereits verarbeitete oder nicht komplette Produkte (Sets) sowie beschädigte Artikel. Generell müssen Rücksendungen originalverpackt retourniert werden.
12. MENGE
Bei Extraanfertigungen sind Abweichungen in der Stückzahl von bis zu plus/minus 5 % gegenüber der im Auftrag genannten Menge zulässig.
13. LIEFERUNG AUF ABRUF
Lieferungen auf Abruf werden nur auf bestimmte Zeitdauer vereinbart. Werden die gekauften Quantitäten innerhalb der vorgeschriebenen Frist nicht abgerufen, so steht der Hosch AG das Recht zu, den Rest nach Ablauf der Bezugsfrist unter Fakturierung zur Ablieferung zu bringen oder zu annullieren.
14. ELEKTRONISCHE BESTELLUNGEN UND VERWENDUNG DER WEB-SERVICES DER HOSCH AG
Bestellungen können auch über die Webseite (www.hoqua.ch / www.hosch.ch) von Ihnen erfasst/aufgegeben werden. In einem solchen Fall werden Sie gebeten, ein persönliches Benutzerkonto zu eröffnen und einen Benutzernamen und ein Passwort (gemeinsam «Zugangsdaten») zu bestimmen. Sie sind verpflichtet, diese Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und insbesondere keinem Dritten weiterzugeben oder anderweitig zugänglich zu machen. Sie sind ausschliesslich verantwortlich für die Benutzung, Verwendung und Sicherheit Ihrer Zugangsdaten und Ihres Benutzerkontos sowie für jede unter Verwendung dieser Zugangsdaten aufgegebene Bestellung, auch ohne Ihr Wissen/Zutun. Bei Verdacht oder Kenntnis auf Missbrauch der Zugangsdaten (zB. ein Dritter kennt Ihre Zugangsdaten) und/oder Ihres Benutzerkontos sind Sie verpflichtet, die Hosch AG umgehend zu informieren.
15. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Erfüllung der Verbindlichkeiten des Bestellers bleiben die gelieferten Produkte/Waren im Eigentum der Hosch AG. Die Hosch AG ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Bestellers/Empfängers im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
16. DATENSCHUTZ UND DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Ihre Personendaten werden von uns im Einklang mit dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) zum Zwecke der Kontaktaufnahme, des Aufbaus und der Pflege der beiderseitigen Geschäftsbeziehung, zum Abschluss und zur Erfüllung des vorliegenden Vertragsverhältnisses sowie zu Werbe- und Marketingzwecken erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir verkaufen keine Personendaten und überlassen Personendaten nur Dritten, soweit es für die Leistungserbringung und Vertragserfüllung (inkl. Kreditauskunft, Vertragsabwicklung und Forderungseinzug) erforderlich ist, auf behördliche Anordnung oder soweit wir dazu gesetzlich berechtigt oder verpflichtet sind.
17. DATENSICHERHEIT UND SECURITY
Die Hosch AG trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen, um Personendaten vor unbefugtem Bearbeiten zu schützen. Wir bemühen uns, unsere Systeme gegen Cyberangriffe zu schützen und treffen hierfür angemessene technische und organisatorische Massnahmen. Wir können hingegen nicht garantieren, dass Ihre Daten nicht Opfer von Cyberangriffen, Cyberkriminalität, Brute-Force-Angriffen, Hackerangriffen und weiteren betrügerischen und böswilligen Aktivitäten Dritter werden, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Viren, Fälschungen, Fehlfunktionen und Unterbrechungen, die ausserhalb unserer Kontrolle und Verantwortung liegen. Der Besteller ist sich bewusst, dass die Kommunikation über Internet und/oder über die Webseite der Hosch AG unsicher oder fehleranfällig sein kann.
Die Hosch AG übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit solcher Kommunikationen wie auch der Inhalte, welche über die Webseite, Tools oder Hilfsmittel eingehen oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden. Der Besteller/Nutzer hat geeignete und angemessene Massnahmen zum Schutz und zur Sicherheit der Daten, Systeme und Inhalte zu treffen. Die Hosch AG kann nicht garantieren, dass die Webseite, Tools oder Hilfsmittel einschliesslich deren Inhalte und Daten fehlerfrei, ununterbrochen verfügbar oder frei von schädlichen Komponenten sind und/oder dass die Inhalte und Daten (einschliesslich Inhalte und Daten der Besteller/Benutzer) sicher sind oder nicht anderweitig beschädigt werden oder verloren gehen.
18. HÖHERE GEWALT
Die Hosch AG haftet nicht für eine Verzögerung oder sonstige Nichterfüllung, die ganz oder teilweise auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gilt jedes unvorhersehbare oder unvermeidbare Ereignis oder eine Verkettung von Ereignissen und Vorkommnissen, die ausserhalb der zumutbaren Kontrolle einer der Parteien liegen und die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen verhindern.
Höhere Gewalt umfasst unter anderem Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Streiks, Unruhen, Aufstände, zivile Unruhen, staatliche Eingriffe oder ähnliche Ereignisse/Vorfälle, einschliesslich Ausfälle des Internets oder eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes, Hackerangriffe, Denial-of-Services-Angriffe, Viren, Schadsoftware, Cyberangriffe, Ausfälle der Energieversorgung, Arbeitskämpfe, Epidemien, Pandemien, Explosionen, Überschwemmungen, Terroranschläge. Die Hosch AG wird die andere Vertragspartei so rasch wie möglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unterrichten, soweit für den Besteller von Relevanz. Solange höhere Gewalt andauert, ist die Hosch AG per se von allen davon betroffenen Verpflichtungen befreit.
19. ÄNDERUNGEN DER VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
Die Hosch AG behält sich vor, die Verkaufs- und Lieferbedingungen sporadisch zu überprüfen und, wenn angezeigt, anzupassen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen werden dem Besteller mittels Publikation der aktualisierten Version der Verkaufs- und Lieferbedingungen auf der Webseite der Hosch AG mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Besteller nicht innert 30 Tagen seit Publikation der geänderten oder ergänzten Verkaufs- und Lieferbedingungen bei der Hosch AG Widerspruch erhebt. Die jeweils aktuelle Fassung der Verkaufs- und Lieferbedingungen ist online abrufbar auf der Webseite der Hosch AG (www.hoqua.ch / www.hosch.ch). Der Besteller ist für eine regelmässige Konsultation der Webseite der Hosch AG alleinig verantwortlich.
20. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt oder beeinträchtigt dies die Gültigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen in keiner Weise. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Regelung durch eine rechtswirksame Ersatzregelung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Absichten dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen möglichst nahekommt.
21. ERFÜLLUNGSORT
Gerichtsstand Erfüllungsort für lieferungen und Zahlungen sowie ausschliesslicher Gerichtsstand ist Wil.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Rechts.
Hosch AG
Wil, 1. Januar 2023